Bildungsreise: Shrinking Spaces – Zivilgesellschaft unter Druck
Die Heinrich-Böll-Stiftung bietet im September für Personen zwischen 18 und 30 Jahren eine Bildungsreise nach Budapest an.
Unter Orbán hat sich Ungarns Politik immer weiter von den Grundwerten der EU entfernt. In den letzten 10 Jahren wurden tiefgreifende Gesetzesänderungen – wie das neue Mediengesetz, die Einschränkung der Verfassungsgerichtsbarkeit und Wahlrechtsreformen zugunsten seiner Partei – beschlossen. In der Folge wurden demokratische Institutionen geschwächt, die Gewaltenteilung und Grundrechte funktionieren in Ungarn nur noch eingeschränkt.
Die Handlungsspielräume für die Zivilgesellschaft und die Opposition nahmen immer weiter ab.
Trotz dieser Shrinking Spaces organisiert sich vor allem in der Hauptstadt Budapest auch eine starke linke politische Bewegung, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit und pro-europäische Politik einsetzt. Vor allem junge Menschen finden sich zusammen, besetzen Universitäten und leisten Widerstand gegen die antieuropäische, menschenrechtsverachtende Politik Orbáns.
Auf dieser Bildungsreise in Ungarns Hauptstadt Budapest vom 21. bis 25. September 2023 wird folgenden Fragen auf den Grund gegangen:
Wie können sich progressive Bewegungen in immer autoritäreren Regimen erfolgreich organisieren? Welche Erkenntnisse können wir mit nach Deutschland nehmen? Wie schaffen wir es wieder mehr Menschen anzusprechen, die sich von pro- europäischen, demokratischen Werten immer weiter entfernen?
Im Gespräch miteinander, mit Organisationen und politischen Akteur*innen vor Ort wie der ungarischen grünen Partei und der liberalen, pro-europäischen Partei Momentum und in Workshops wird die aktuelle Politik Ungarns genauer betrachtet. Zudem findet ein Austausch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialen Bewegungen statt, bei dem die Möglichkeiten des Organizing erkundet werden.
Der Preis für die Teilnahme beträgt 150€ pro Person, bzw. 100€ Sparpreis nach eigener Einschätzung. Darin sind An- und Abreise von München aus enthalten, genauso wie Übernachtung, Frühstück, Abendessen und Reiseleitung.